…. begehen „déi gréng“ Echternach mit ihrer KandidatInnenliste anlässlich der kommenden Gemeindewahlen nicht.
Eine Berichterstattung im tageblatt vom 15. September unter dem Titel „Betrug am Bürger?“ betreffend unter anderen einen Kandidaten der „déi gréng“ Echternach, entspricht nicht der Wahrheit.
Philippe Havé hat seinen Wohnsitz in der Gemeinde und erfüllt alle gesetzlichen Bestimmungen.
Keiner unserer Kandidatinnen und Kandidaten ist „pro Forma“ in Echternach angemeldet.
Alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten werden im Falle ihrer Wahl, problemlos das Mandat annehmen.
„déi gréng“ haben Respekt vor gesetzlichen Bestimmungen.
Alles andere wäre wahrlich ein Betrug am Bürger.
Hier der Artikel wie im Tageblatt vom 15. September stand:
Betrug am Bürger?
Dem Tageblatt wurde ein Brief zugesendet, der auch an den Distriktkommissar in Grevenmacher adressiert wurde. In diesem Brief werden Unregelmäßigkeiten auf den Wahllisten in der Gemeinde Echternach angeprangert.
ECHTERNACH
Verschiedene Parteien hatten wohl große Schwierigkeiten, eine komplette Liste zu präsentieren, deshalb wurden bekannte Gesichter rekrutiert und als Stimmenfänger ins Rennen geschickt.
Das Gesetz sieht vor, dass niemand in den Gemeinderat eintreten darf, der im Dienstverhältnis mit der betroffenen Gemeinde steht. Der Schreiber des oben genannten Briefs meint aber, dass Vicky Berscheid-Hoffmann (CSV) als Präsidentin des Sozialbüros Echternach und Rosport einen monatlichen Lohn von rund 600 Euro von der Gemeinde erhält. Carmen Dieschbourg-Weber (CSV) arbeite als „chargé de cours“ in der Grundschule Echternach. Diese beiden Kandidaten müssten entweder ihre Arbeitsstelle kündigen oder ihren Posten im Gemeinderat abtreten.
Ein anderes Problem liegt beim Wohnsitz der Kandidaten. Das Wahlgesetz sieht vor, dass hier der tatsächliche Wohnsitz zählt, und nicht die Adresse, wo der Kandidat angemeldet ist. Die Kandidaten dürfen sich nur in der Gemeinde wählen lassen, in der sie die letzten sechs Monate gewohnt haben. Laut Angaben des Verfassers des Briefes wohnt Philippe Havé zurzeit in Fölkenbach (D) und ist doch in Echternach bei „déi gréng“ auf der Liste. Jean Dostert, der APE („Alternativ Partei Eechternoach“), wohne ebenfalls in Deutschland. Der jetzige Bürgermeister Théo Thiry (CSV) habe seinen Wohnsitz auch nicht mehr in der Gemeinde, sondern auf dem Geyershof, der zur benachbarten Gemeinde Bech gehört. Laut Gesetz dürften diese Kandidaten nicht mehr auf den Listen in Echternach zu finden sein.AH
